Eine neue Ausgabe des Newsletters demokratie.plus ist erschienen: Zahlreiche Kommunen in Europa beteiligen ihre Einwohner*innen an der Haushaltsplanung. Mehr als die Hälfte davon liegt in einem Land.
Auszug:
Als die Polen 2023 zur Wahl gingen, waren die Voraussetzungen schlecht.
In Polen ging in den Jahren zuvor, wie in vielen Demokratien, der Trend seit Jahren in Richtung autoritäre Gesellschaft.
In vielen Ländern gewinnen rechtsradikale Parteien an Einfluss. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im politischen Handeln nimmt zu. Demokratiefördernde NGOs werden als Feinde betrachtet und bekämpft.
In Polen war 2023 die autoritäre Partei „Recht und Gerechtigkeit“ unter Jarosław Kaczyński bereits zwei Amtszeiten an der Macht. Angesichts der globalen Trends war die Sorge groß, dass Polen einen ähnlichen Weg wie Ungarn unter Viktor Orbán nehmen könnte.
Doch dann geschah ein kleines Wunder.